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Prozessfinanzierung als Chance zur Durchsetzung von Rechtsansprüchen.

Neues Gesetz lässt Gerichtskosten und Anwaltsgebühren steigen.

Steigende Gerichts- und Anwaltskosten sind ein zunehmendes Problem für Unternehmen und Privatpersonen. Viele scheuen deshalb den Gang vor Gericht, berechtigte Ansprüche verfallen.

Die deutlich erhöhten Rechtsanwaltsgebühren und Gerichtskosten sind die Konsequenzen des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes (KostRMoG), das am 1. August 2013 in Kraft getreten ist. Für Unternehmen, die ihre Ansprüche gerichtlich durchsetzen wollen, gewinnt folglich die Frage nach der Finanzierung eines gerichtlichen Klageverfahrens noch mehr an Bedeutung. Bei selbstfinanzierten Prozessen müssen jahrelang zum Teil erhebliche Rückstellungen steuerlich nachteilig bilanziert werden. Zudem beeinträchtigt die sofortige Vorleistungspflicht die Liquidität des Unternehmens. Auch für Privatpersonen steigt das finanzielle Risiko durch die Gebühren- und Kostenerhöhung.

Die Suche nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten wird daher künftig Bestandteil der anwaltlichen Beratung sein. Rechtsanwalt Manfred Wagner, von WAGNER Rechtsanwälte Webvocat Partnerschaft, sieht die mögliche Zusammenarbeit mit der LEGIAL AG, einem der größten Prozessfinanzierer Deutschlands, als äußerst wertvoll an.

„Den wenigsten Nichtjuristen ist bewusst, dass der Gesetzgeber unter dem nichtssagenden Titel des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes eine Änderung zahlreicher Gesetze bewirkt hat. Sie betreffen buchstäblich jeden, der einen Anspruch vor Gericht durchsetzen will“, beschreibt Thomas Kohlmeier, Vorstand der LEGIAL AG, den Sachverhalt. Das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz wirkt sich unter anderem auf das Gerichtskostengesetz (GKG) und das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) aus. „Die Änderung besteht vor allem in einer Erhöhung der in diesen Vorschriften festgelegten Kosten“, ergänzt Kohlmeier.

Beispiel:
Ein Unternehmer hat festgestellt, dass ein Mitbewerber zahlreiche Produktfotos kopiert und seit Jahren sowohl in Katalogen, als auch im Internet verwendet hat. Nach erfolgreicher Abmahnung und schriftlich erklärter Unterlassung möchte der Unternehmer nun seine Schadensersatzansprüche gerichtlich durchsetzen. Der Streitwert beträgt 150.000 Euro. Nach altem Recht hätte der Unternehmer Gerichtskosten in Höhe von 3.470 Euro und Anwaltsgebühren von knapp 4.740 Euro zahlen müssen. Nach der neuen Rechtslage fallen zusätzlich rund 700 Euro Gerichtskosten und 515 Euro Anwaltsgebühren an. Das bedeutet für den Kläger eine höhere Kostenbelastung von nahezu 15 Prozent.

Professionelle Prozessfinanzierung kann hierbei Abhilfe schaffen und dem Kläger die gerichtliche Durchsetzung seiner Ansprüche auf wirtschaftlich sinnvolle Art und Weise ermöglichen. „Die Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Verfahrens wird durch die erneute Prüfung durch den Prozessfinanzierer bestätigt. So können wir dem Mandanten ruhigen Gewissens die Durchführung des Verfahrens empfehlen", erläutert Rechtsanwalt Manfred Wagner einen der Vorteile.

Nach der Ersteinschätzung und Anfrage des Anwalts an den Prozessfinanzierer prüfen die Rechtsanwälte und Fachanwälte der LEGIAL AG relevante Klagen ab einem Streitwert von 100.000 Euro nochmals kostenlos auf ihre Erfolgsaussichten. Bei geeigneten Fällen finanziert die LEGIAL den Rechtsstreit vor und trägt das vollständige Verlustrisiko. Im Gegenzug erhält das Unternehmen im Erfolgsfall – und nur dann – eine angemessene Beteiligung. „Wir sehen uns die Klageentwürfe sehr genau an. Dabei pflegen wir einen intensiven fachlichen Austausch mit dem prozessführenden Anwalt“, kommentiert Thomas Kohlmeier die Vorgehensweise seiner Experten.

Rechtsanwalt Manfred Wagner weist seine Mandanten auch gerne auf die steuerlichen Vorteile der Prozessfinanzierung hin: „Vielen Unternehmern ist nicht bekannt, dass man das an den Prozessfinanzierer zu zahlende Erfolgshonorar als Betriebsausgabe steuerlich geltend machen kann. Verbraucher können diese Kosten als außergewöhnliche Belastungen absetzen."
 

Erscheinungsdatum: 20.02.2014
Autor: Daniela Pezenburg
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